Nutzungsbedingungen/AGB
Nutzungsbedingungen/AGB für private Benutzer
Allgemeine Nutzungsbedingungen www.ROCK ALARM.com
Die ROCK ALARM GmbH vertreten durch die Geschäftsführerin Katrin Feldhusen, betreibt unter der Domain www.ROCK ALARM.com ein interaktives Online-Angebot, welches als soziales Netzwerk für Musikinteressierte im Internet abrufbar ist (nachfolgend: „ROCK ALARM“),. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk über das die jeweils registrierten Nutzer sich selbst präsentieren, miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren sowie alle weiterhin angebotenen Dienste von ROCK ALARM nutzen können.
Die Registrierung als Nutzer sowie die Veröffentlichung der von den Nutzern auf ROCK ALARM publizierten Inhalte erfolgt ausschließlich zu den folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen.
1. Registrierung / Datenschutz
1.1. Die Einstellung etwaiger Inhalte durch den Nutzer ist erst nach seiner vollständigen Registrierung möglich. Es ist untersagt, sich unter fremden und/oder unrichtigen Daten auf ROCK ALARM zu registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung auf ROCK ALARM und/oder Nutzung der Dienste von ROCK ALARM besteht für einzelne Nutzer nicht.
1.2. Die Registrierung gewerblicher Anbieter wie z.B. Musiklabel, Veranstaltungsagenturen, Bands etc., die durch die Registrierung auf ROCK ALARM auch kommerzielle Interessen verfolgen, ist nur unter Einbeziehung der gesonderten Bedingungen (Nutzungbedingungen – gewerbliche Anbieter) möglich.
1.3. Die Speicherung und Verarbeitung der bei der Registrierung vom Nutzer abgefragten Daten erfolgt aus-schließlich im Rahmen des zur Administration von ROCK ALARM notwendigen Umfangs. Darüber hinaus können die erhobenen Daten von ROCK ALARM zu eigenen Marketingzwecken verwendet werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt durch ROCK ALARM nicht. Der Nutzer bestimmt durch entsprechende Einstellung seines Accounts und/oder die von ihm veröffentlichten Inhalte selbst, welche Daten er über ROCK ALARM für Dritte zugänglich machen will. ROCK ALARM übernimmt keinerlei Haftung für die vom Nutzer selbst veröffentlichten Daten. Der Nutzer kann jederzeit Auskunft über die von ROCK ALARM gespeicherten Daten verlangen und einer weiteren Nutzung und Speicherung widersprechen. Dies kann entweder durch die Löschung des bei ROCK ALARM vom Vertragspartner angelegten Accounts oder aber per E-Mail an dsupport@rockalarm.com erfolgen.
1.4. Es ist dem Nutzer untersagt, über ROCK ALARM erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
2. Entgelt / Gebühren
Die Nutzung von ROCK ALARM ist für private Zwecke kostenlos.
3. Veröffentlichte Inhalte
3.1. Jeder Nutzer ist für die Inhalte, die er über ROCK ALARM veröffentlicht, und alle Materialien oder Informationen, die er für andere Mitglieder zugänglich macht, sowie für seine etwaige Kommunikation mit anderen Nutzern allein verantwortlich. Vom Nutzer veröffentlichte Inhalte werden nicht notwendigerweise vorab durch ROCK ALARM geprüft. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung einzelner Inhalte besteht für den Nutzer nicht.
3.2. ROCK ALARM behält sich vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung Inhalte zu löschen oder zu sperren, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, Belange des Jugendschutzes gefährden oder in sonstiger Weise anstößig sind, insbesondere Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson unterstützen.
3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, nur solche Inhalte auf ROCK ALARM zu veröffentlichen, an denen er selbst die hierfür notwendigen Rechte hält oder für deren Verbreitung und Vervielfältigung er die notwendige Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers erhalten hat und dies ggfs. schriftlich nachweisen kann. Bestehen Zweifel an der Berechtigung des Nutzers zur Veröffentlichung der Inhalte auf ROCK ALARM, sind diese vom Nutzer vor der Veröffentlichung eigenverantwortlich zu klären. Das Kopieren von privaten Inhalten anderer Nutzer ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung zulässig.
3.4. Vor dem Upload von Bilddateien hat der Nutzer eigenverantwortlich sicherzustellen, dass er zu deren Veröffentlichung berechtigt ist und diese weder die Rechte Dritter am eigenen Bild noch etwaige Urheberrechte des Fotografen verletzt. Der Upload von Bilddateien, die gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen ist ausdrücklich untersagt.
3.5. Der Nutzer stellt ROCK ALARM und alle übrigen Nutzer von jeglichen Ansprüchen frei, die aufgrund einer etwaigen Rechtsverletzung durch die von ihm eingestellten Inhalte gegen ROCK ALARM und/oder andere Nutzer geltend gemacht werden. Die Haftungsfreistellung umfasst auch die Kosten einer Rechtsverteidigung durch einen Rechtsanwalt sowie etwaig entstehende Gerichtskosten.
3.6. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm eingestellten Inhalte von ROCK ALARM gespeichert, vervielfältigt und/oder bearbeitet bzw. umformatiert werden, soweit dies für die Veröffentlichung auf ROCK ALARM notwendig und zweckdienlich ist.
4. Haftungsbeschränkung
ROCK ALARM haftet für:
4.1. Schäden aufgrund der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ROCK ALARM eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von ROCK ALARM beruhen,
4.2. Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind,
4.3. sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ROCK ALARM, eines gesetzlichen Vertreters von oder eines Erfüllungsgehilfen von ROCK ALARM beruhen,
4.4. Schäden, die ROCK ALARM bzw. seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen durch einfache Fahrlässigkeit verursacht, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
Im Übrigen ist die Haftung von ROCK ALARM ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet ROCK ALARM nicht
4.5. für fehlerhafte oder falsche Inhalte, die über ROCK ALARM bereitgestellt werden, und zwar unabhängig davon, ob die Fehler auf die Nutzer oder auf die innerhalb von ROCK ALARM verwendeten Programme zurückzuführen sind,
4.6. für den Inhalt und/oder die Richtigkeit von Websites, auf die von Nutzern von ROCK ALARM über ihre Accounts oder sonst wie verlinkt wird. Diese Websites werden von ROCK ALARM in keiner Weise auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft oder überwacht,
4.7. für die uneingeschränkte und fehlerfreie Verfügbarkeit der von ROCK ALARM angebotenen Dienste. Jegliche Gewährleitung wird insoweit ausgeschlossen.
5. Laufzeit / Sperrung /Kündigung
Durch die vollständige Registrierung erhält der Nutzer das Recht, die Dienste von ROCK ALARM zu nutzen. ROCK ALARM ist berechtigt, bei Verstößen des Nutzers gegen die Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder sonstige rechtliche Bestimmungen das Account des Nutzers ohne vorherige Benachrichtigung vorübergehend zu sperren oder zu löschen. Der Nutzer kann sein Account jederzeit selbst löschen.
6. Sonstiges
6.1. Soweit der Nutzer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten der Gerichtsstand der ROCK ALARM GmbH.
6.2. Der Sitz der ROCK ALARM GmbH wird darüber hinaus als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Nutzer seinen (Wohn-)sitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der (Wohn-)sitz des Nutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
6.3. Diese Bedingungen sowie alle nach Maßgabe dieser Bedingungen geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.
6.4. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem Sinn und dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: 12/2008
ROCK ALARM GmbH
Fraunhoferstr. 3
D-25524 Itzehoe
Telefon: +49 4821 778-370
Fax: + 49 4821 778-379
E-Mail:
info@rockalarm.com
Geschäftsführerin: Katrin Feldhusen
Amtgericht Pinneberg
HRB 7504 PI
Ust-ID: 18/290/19570 (Finanzamt Itzehoe)
Nutzungsbedingungen/AGB gewerbliche Anbieter
Nutzungsbedingungen www.ROCK ALARM.com für gewerbliche Anbieter (Musiklabel, Bands, Festivalveranstalter usw.)
Die ROCK ALARM GmbH vertreten durch die Geschäftsführerin Katrin Feldhusen, betreibt unter der Domain www.ROCK ALARM.com und ggfs. weiteren Domains ein interaktives Online-Angebot, welches als soziales Netzwerk für Musikinteressierte im Internet abrufbar ist (nachfolgend: „ROCK ALARM“),. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk über das die jeweils registrierten Nutzer sich selbst präsentieren, miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren sowie alle weiterhin angebotenen Dienste von ROCK ALARM nutzen können.
Neben der Nutzung durch private Teilnehmer bietet ROCK ALARM gewerblichen Anbietern (nachfolgend: „Vertragspartner“) der Musikbranche, insbesondere Musiklabels, Bands, Festivalveranstalter usw. die Möglichkeit sich selbst, die von Ihnen vertriebenen Werke, etwaige Veranstaltungen und sonstige von Ihnen zur Veröffentlichung auf ROCK ALARM geeigneten Inhalte im Netzwerk zu präsentieren.
Die Veröffentlichung der von den Vertragspartnern auf ROCK ALARM publizierten Inhalte erfolgt zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen von ROCK ALARM sowie unter Einbeziehung der im Folgenden aufgeführten Nutzungsbedingungen für gewerbliche Anbieter. Sollte eine der folgenden Regelungen im Widerspruch zu den allgemeinen Nutzungsbedingungen von ROCK ALARM stehen, so gilt im Zweifel für die Vertragsbeziehung mit dem gewerblichen Anbieter die besondere Regelung für gewerbliche Anbieter. Andere Bedingungen oder abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich oder per E-Mail mit Bestätigung von ROCK ALARM erfolgen.
1. Registrierung / Datenschutz
1.1. Die Einstellung etwaiger Inhalte durch den Vertragspartner ist erst nach seiner vollständigen Registrierung möglich.
1.2. Die Speicherung und Verarbeitung der bei der Registrierung vom Vertragspartner abgefragten Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen des zur Administration von ROCK ALARM notwendigen Umfangs. Darüber hinaus können die erhobenen Daten von ROCK ALARM zu eigenen Marketingzwecken verwendet werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt durch ROCK ALARM nicht. Der Vertragspartner bestimmt durch ent-sprechende Einstellung seines Accounts und/oder die von ihm veröffentlichten Inhalte selbst, welche Daten er über ROCK ALARM für Dritte zugänglich machen will. ROCK ALARM übernimmt keinerlei Haftung für die vom Vertragspartner selbst veröffentlichten Daten. Der Vertragspartner kann jederzeit Auskunft über die von ROCK ALARM gespeicherten Daten verlangen und einer weiteren Nutzung und Speicherung widersprechen. Dies kann entweder durch die Löschung des bei ROCK ALARM vom Vertragspartner angelegten Accounts oder aber per E-Mail an support@rockalarm.com erfolgen.
1.3. Es ist dem Vertragspartner untersagt, über ROCK ALARM erlangte Kontaktinformationen anderer Nutzer ohne deren Zustimmung an Dritte weiterzugeben und/oder diese zum Zwecke der Werbung mit Telefonanrufen oder zum Zwecke der Werbung unter Verwendung elektronischer Post zu nutzen und/oder nutzen zu lassen.
2. Entgelt / Gebühren
Die Nutzung von ROCK ALARM ist bis auf weiteres auch für gewerbliche Anbieter kostenlos. ROCK ALARM behält sich jedoch vor, jederzeit nach vorheriger Ankündigung kostenlose Dienste einzustellen oder aber neue kostenpflichtige Dienstleistungen anzubieten.
3. Veröffentlichte Inhalte
3.1. Der Vertragspartner ist für den Inhalt, den er über ROCK ALARM veröffentlicht, und alle Materialien oder Informationen, die er für andere Mitglieder zugänglich macht, sowie für seine etwaige Kommunikation mit an-deren Nutzern allein verantwortlich. Vom Vertragspartner veröffentlichte Inhalte werden nicht notwendiger-weise vorab durch ROCK ALARM geprüft. Ein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung einzelner Inhalte besteht für den Vertragspartner nicht.
3.2. ROCK ALARM behält sich vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung Inhalte zu löschen oder zu sperren, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, Belange des Jugendschutzes gefährden oder in sonstiger Weise anstößig sind, insbesondere Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelperson unterstützen.
4. Urheberrecht / Nutzung der Inhalte durch private Teilnehmer
4.1. Der Vertragspartner verpflichtet sich, nur solche Inhalte auf ROCK ALARM zu veröffentlichen, an denen er selbst die hierfür notwendigen Rechte hält oder für deren Verbreitung und Vervielfältigung er die notwendige Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers erhalten hat und dies ggfs. schriftlich nachweisen kann. Bestehen Zweifel an der Berechtigung des Vertragspartners zur Veröffentlichung der Inhalte auf ROCK ALARM, sind diese vom Vertragspartner vor der Veröffentlichung eigenverantwortlich zu klären. Der Vertragspartner stellt ROCK ALARM und alle privaten Teilnehmer von jeglichen Ansprüchen frei, die aufgrund einer etwaigen Rechtsverletzung durch die von ihm eingestellten Inhalte gegen ROCK ALARM und/oder seine privaten Teilnehmer geltend gemacht werden. Die Haftungsfreistellung umfasst auch die Kosten einer Rechtsverteidigung durch einen Rechtsanwalt sowie etwaig entstehende Gerichtskosten.
4.2. Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass die von ihm eingestellten Inhalte von ROCK-ALARM gespeichert, vervielfältigt und/oder bearbeitet bzw. umformatiert werden, soweit dies für die Veröffentlichung auf ROCK ALARM notwendig und zweckdienlich ist.
4.3. Mit der Veröffentlichung von Inhalten jeglicher Art auf ROCK ALARM erklärt sich der Anbieter unwiderruflich damit einverstanden, dass seine Inhalte dauerhaft und kostenlos durch die privaten Teilnehmer von ROCK ALARM für die Nutzung im Netzwerk vervielfältigt und in ihre Accounts übernommen werden dürfen. Die Freigabe zur entsprechenden Vervielfältigung gilt ausschließlich für die rein private Nutzung innerhalb der von ROCK ALARM angebotenen Dienste und Kommunikationswege.
5. Haftungsbeschränkung
ROCK ALARM haftet für:
5.1. Schäden aufgrund der Verletzung von Körper, Leben oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ROCK ALARM eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungs-Gehilfen von ROCK ALARM beruhen,
5.2. Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind,
5.3. sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ROCK ALARM, eines gesetzlichen Vertreters von oder eines Erfüllungsgehilfen von ROCK ALARM beruhen,
5.4. Schäden, die ROCK ALARM bzw. seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen durch einfache Fahrlässigkeit verursacht, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
Im Übrigen ist die Haftung von ROCK ALARM ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet RO-CKALRM nicht
5.5. für fehlerhafte oder falsche Inhalte, die über ROCKALRM.com bereitgestellt werden, und zwar unabhängig davon, ob die Fehler auf die Nutzer oder auf die innerhalb von ROCK ALARM verwendeten Programme zurückzuführen sind,
5.6. für den Inhalt und/oder die Richtigkeit von Websites, auf die von Nutzern von ROCK ALARM über ihre Accounts oder sonst wie verlinkt wird. Diese Websites werden von ROCK ALARM in keiner Weise auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft oder überwacht,
5.7. für die uneingeschränkte und fehlerfreie Verfügbarkeit der von ROCK ALARM angebotenen Dienste. Jegliche Gewährleitung wird insoweit ausgeschlossen.
6. Sonstiges
6.1. Soweit der Vertragspartner Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten der Gerichtsstand der ROCK ALARM GmbH.
6.2. Der Sitz der ROCK ALARM GmbH wird darüber hinaus als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Anbieter keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Anbieter seinen (Wohn-)sitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der (Wohn-)sitz des Anbieters zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
6.3. Diese Bedingungen sowie alle nach Maßgabe dieser Bedingungen geschlossenen Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.
6.4. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem Sinn und dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: 12/2008
ROCK ALARM GmbH
Fraunhoferstr. 3
D-25524 Itzehoe
Telefon: +49 4821 778-370
Fax: + 49 4821 778-379
E-Mail:
info@rockalarm.com
Geschäftsführerin: Katrin Feldhusen
Amtgericht Pinneberg
HRB 7504 PI
Ust-ID: 18/290/19570 (Finanzamt Itzehoe)